Jedem Land seinen Präsidenten!

Anders als in der BRD wird in der Türkei der Präsident vom Volk direkt gewählt. Nach den Putschversuchen 2016 kam es dazu zu den größten Pro-Erdogan-Demonstrationen, die die Türkei je erlebt hat. Es waren sogar die größten Ansammlungen von Menschen in allen türkischen Städten, die für eine Sache auf die Straße gingen, was es so noch in keinem europäischen Land gegeben hatte. Diese friedlichen Groß-Demos waren auch von den Satelliten aus zu sehen.

Pro Erdogan Demo Fahnenmeer Istanbul Türkei
Pro Erdogan Demo Istanbul Türkei

Während wir uns hier bei uns sehr schwer tun mit direkter Bürgerbeteiligung und noch niemals eine Volksabstimmung in der BRD durchgeführt wurde, geht Erdogan überaus demokratische Wege, lässt aber auch sein Regieren nach Zustimmung vom Volk für länger stabilisieren, während die EU-Staaten zunehmens mit Terror und Chaos konfrontiert werden.

Den zumeist linksextremen Terrorismus, verbunden mit Selbstmordanschlägen in der Türkei will Erdogan durch die Wiedereinführung der Todesstrafe für Massenmörder begegnen, lässt aber zuvor sein Volk auch darüber abstimmen. Damit will er vor allem den Opferfamilien und auf Lebenszeit entstellten Attentats-Überlebenden Rechnung tragen, seine eigene Macht zementieren. Die Hinrichtung widerspricht zwar der gesellschaftlichen Weiterentwicklung, muss aber auch nach Land, Religion und Kultur unterschiedlich betrachtet werden. In überwiegend islamischen Ländern herrscht mehr Ruhe, Frieden und Sicherheit, wenn diese mit einer harten Hand geführt werden. In wieweit wir bei uns Attentätern Straffreiheit gewähren, sollten auch wir dringend diskutieren, schließlich ist beispielsweise die kurdische PKK in der Türkei verboten, in Deutschland geht sie regelmäßig gemeinsam gewaltsam mit der deutschen Antifa auf die Straße. Anschläge von Türken in Deutschland gab es bislang nie.

Wie gut sind Türken in der BRD integriert?

Das Sprachrohr der Türkei in Deutschland sind zweifelsfrei die Moscheen, die Imame werden vom türkischen DITIB-Verband in der Türkei ausgebildet und in die BRD entsendet. Anders als in den Kirchen können Gläubige darin mitdiskutieren. Daher sollte man darauf achten, was zur Sprache kommt und genauer hinhören. Die Meinung der Kirchen wird dagegen bei uns von den ebenfalls ausgebildeten Pfarrern alleine ohne Diskussionsmöglichkeit vorgetragen. Aktuell besteht großer Bedarf an neuen Moscheen in Deutschland, während die Zahl der Kirchenbesucher bei den großen Kirchen verschwindend gering ist. Auch darüber kann und sollte man unbedingt nachdenken. Eine Errichtung von weiteren Kirchen in der Türkei, beispielsweise in denen bei Deutschen beliebten Urlaubsgebiete, ist mangels deren Interesse daran obsolet. Genauso ist zu hinterfragen, wie dienlich neue und alte Moscheen der Integration sind, ob eine von Erdogan abzulehnende Assimilation zielführend ist und ob man eine Religion, die teilweise die westlichen Werte und die Lebensweise ablehnt, überhaupt integrieren kann und sollte.

Es ist ebenso umstritten wie auch verwerflich, wenn Europäer meinen, anderen ihren Stempel aufdrücken zu müssen und glauben, der Türkei Vorschriften machen zu können, die im Gegensatz zum immer noch besetzten Nachkriegs-Deutschland ein souveräner Staat ist, welcher durch den Laizismus die Trennung von Staat und Religion in seiner vorhandenen Verfassung verankert hat. Hier bleibt also viel zu tun im Dialog. Hauptsache ist, dass dieser überhaupt stattfindet. Das allerdings braucht die Bereitschaft aller.

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Vielen Muslimen stehen auch zu Werten wie Anstand, Ehrlichkeit, Pflichterfüllung, Ehre, usw., die eigentlich auch einmal den Deutschen wichtig waren. Auch das Streben nach einer staatlichen Rechtsstaatlichkeit kann verbinden, wird aber leider auch religiös und medial auf allen Seiten sehr variabel interpretiert. Grundsätzlich wird jedes System auf seine Weise zeigen, wer Herr im Hause ist. Dafür benötigt es aber eine Führung, die sich in vielen Punkten einig ist. 

Im Alltag finden wir vor allem bei denen, die sich die Integration von Muslimen wünschen, kaum Meinungsvertreter, die das persönlich selbst auch leben und an deren religiösen Festen teilnehmen - umgekehrt so gut wie gar nicht. Auch die Frage der Ernährung darf hier gestellt werden.

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Äußerst Kritik würdig ist dabei der Herstellung von Fleischwaren nach islamischem Brauch, setzt er sich über die lange bei uns erkämpften Tierschutzgesetze hinweg. Wir haben darüber nachzudenken, wie viel wir unter dem Deckmantel der Religion zulassen wollen, was für die einen heilig und für die anderen pervers ist. Mit dem Kirchenasyl und anderen Dingen haben wir selbst auch noch einige Leichen im Keller.

Demokratie und Präsidialsystem genauer betrachtet

Ein präsidentielles Regierungssystem oder Präsidialsystem, auch Präsidialregime nach US-amerikanischem Vorbild, ist ein Regierungssystem, bei dem ein Präsident (lat. Vorsitzender) die Funktionen des Staatsoberhauptes, des Regierungschefs und regelmäßig auch des militärischen Befehlshabers innehat. Ein solches System ist durch eine ausgeprägte Gewaltenteilung und -trennung gekennzeichnet. Anders als in der parlamentarischen Demokratie wird deshalb auf die Verantwortlichkeit der Regierung gegenüber der vom Volk gewählten gesetzgebenden Körperschaft verzichtet.

Der stark ansteigende Wohlstand der türkischen Bevölkerung und die mit Abstand höchsten Importe deutscher Waren in der Türkei werden von den Medien und Wikipedia in diesem Zusammenhang nicht genannt.

Charakteristisch ist die weitgehende Unabhängigkeit der Regierung, insbesondere des Regierungschefs, von der gesetzgebenden Körperschaft: Er kann, anders als in einer parlamentarischen Demokratie, nicht durch das politische Misstrauensvotum einer Volksvertretung, sondern nur aufgrund rechtlicher Verfehlungen nach einem Amtsenthebungsverfahren (Impeachment) seines Amtes enthoben werden.

Beispiele präsidentieller Regierungssysteme sind die USA und de facto fast alle Staaten Lateinamerikas. De jure handelt es sich aber z. B. in Peru um ein semipräsidentielles Regierungssystem, weil die Verfassung die Position eines Regierungschefs (Presidente del Consejo de Ministros) vorsieht, der vom Parlament durch ein Misstrauensvotum gestürzt werden kann. Allerdings ist dies in der Regierungspraxis und damit in der Verfassungswirklichkeit dieser Länder bedeutungslos.

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Umstritten: Türkischer Wahlkampf in Deutschland

Wenn ein System meint, dass es demokratischer und offener ist als ein anderes, so sollte es dies auch beweisen. Unsere Regierungen hatten die Doppelstaatsbürgerschaft eingeführt, der deutsche Wähler hatte über die Parteien den Regierungsauftrag ausgesprochen. Jetzt sich darüber zu beschweren, wenn die in der BRD lebenden Türken zu demokratischen Abstimmungen aufgerufen werden und ihnen Versammlungen zu verhindern, ist hinterhältig. Wie demokratisch sind wir wirklich?

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In Fernsehberichten der BRD-Zwangsmedien sowie in der Politik wird die Meinungsfreiheit als sehr wichtig angesehen. Genau hier muss man sich nun die Frage stellen, ob diese bei uns noch wirklich existiert, wenn man anderer Ansicht ist. Wenn man Menschen aus anderen Ländern wegen ihrer Sichtweise ausgrenzt, kommt des dem Rassismus sehr nahe. Dafür müssen sich die Türken die Armenien-Frage gefallen lassen.

Wir von FFD stehen zur Religionsfreiheit und erwarten das auch von allen Religionsvertretern. Woran man glaubt ist Privatsache, solange man anderen dabei nicht schadet. Auch die Gleichberechtigung ist ein großes Thema. Genau hier unterstützen wir das Äußern einer freien Meinung, um einen gemeinschaftlichen Konsens zu finden.

Türkisch Islamische Union der Anstalt für Religion e.V. DITIB Logo

Es sind wir und es waren unsere Vorfahren, die die Zuwanderung auch von der Türkei zugelassen haben, um damals günstige Arbeitskräfte vor allem für einfache Tätigkeiten zu gewinnen. Heute kennen wir unsere türkischen Mitbürger als Arbeitskollegen in allen Wirtschaftszweigen, sind mit ihnen teilweise auch privat befreundet. Mittlerweile arbeiten auch viele Deutsche in von Türken oder Menschen mit türkischer Abstammung geführten Unternehmen.

Heute haben wir für viele mehr Bildung erreicht, dennoch bleibt die dritte Generation der jungen Türken häufig streitbar, stellt sie doch die Suche nach Identität der Integration voran. Zu bemängeln ist auch, dass viele Frauen islamischer Religion teilweise seit Jahrzehnten nahezu verborgen unter uns leben, ohne je ein Wort Deutsch gelernt zu haben. Allgemein ist zu beobachten, dass Politiker, die sich für die Einbeziehung anderer Kulturen stark machen, dies am wenigsten bei sich selbst zulassen. Selbst die Integrationskirchen zeigen sich scheinheilig, indem sie islamische Zuwanderung fördern, die Christenverfolgung auch in der Türkei beklagen und von den Opfern Vergebung wünschen. Hier sind viele Hausaufgaben zu machen, die aber der Wähler als Auftrag an die Regierung übertragen muss. Das Stichwort "Wahlen" sei hier ebenfalls anklickbar hervorgehoben.

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Um mehr Rechtsstaatlichkeit und Demokratie zugunsten aller bei uns zu erreichen, fordern wir von FFD die Umsetzung einer Deutschen Verfassung nach Artikel 146 im Grundgesetz.

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